„In Russland gilt nun Internet-Zensur“
erschienen auf Telepolis, am 2. November 2012
„Worum in Deutschland lange und heftig gerungen wurde, bis die schwarz-gelbe Regierung den Gesetzesvorstoß für das Sperren von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet im Jahr 2011 endgültig zurückzog, ist in Russland zumindest in der Politik kein großes Thema: die Freiheit im Web. Ab sofort gilt dort ein Mediengesetz, das mit Websperren Kinderpornografie sowie die Verherrlichung von Drogen und Anleitungen zum Selbstmord im Netz bekämpfen soll. Während Kritiker darin die Gefahr für weitergehende Zensur sehen, waren sich Kreml und Parlament in dem Vorstoß sehr schnell einig. Und selbst führende Oppositionelle haben dafür gestimmt…“
Das erste Gesetz, mit dem direkt Internetsperren in Russland eingeführt wurden – im Kampf gegen Kriminalität im Netz. Die Kritiker, sie befürchten, dass die Instrumente noch für anderes genutzt werden könnten. Irgendwann einmal.