„Szenario wie in Belarus“

erschienen in Magdeburger Volksstimme am 6. Februar 2020

In Russland sind bei regierungskritischen Protesten so viele Menschen wie noch nie festgenommen wurden. Eine extrem schwere Situation, eine einschüchternde Drohkulisse für all jene, die ihrer Unzufriedenheit mit den Verhältnissen in Russland Ausdruck verleihen möchten. Sie gingen für Alexej Nawalnyj auf die Straße, der genau am Tag seiner Rückkehr in Moskau direkt am Flughafen verhaftet wurde. Der Kremlkritiker hatte sich in Deutschland von einem Giftanschlag erholt. Ein Gericht in Russland hat eine ausstehende Bewährungsstrafe nun in Haft umgewandelt: Zwei Jahre, acht Monate. Mit der Begründung, er habe sich in der Bewährung nicht bei seinen Behörden gemeldet. Die Menschen gingen für ihn, aber auch für sich auf die Straßen und Plätze im ganzen Land. Doch für Tausende hat das die Konsequenz, sich Ärger mit der Polizei einzuhandeln. Arrest unter unwürdigen Bedingungen, möglicherweise Strafverfahren, auf jeden Fall jede Menge Schwierigkeiten, etwa beruflicher Natur, die noch gar nicht absehbar sein. Die Bürgerrechts-Organisation OVD-Info hat den Überblick zu den Zahlen bei den Festnahmen, wie es den Menschen im Arrest zunächst ging – und Macher Grigorij Ochotin eine Meinung dazu, warum das Vorgehen der Sicherheitskräfte so brutal war.

Grigorij Ochotin von OVD-Info im Gespräch (PDF only)