„Überwachung und Zensur – Russlands Internet massiv unter Druck“
erschienen auf Telepolis, am 12. August 2014
„In Russland werden mittlerweile fast täglich neue Vorgaben zur Regulierung des Internets bekannt. Jetzt soll Schluss sein mit anonymer Nutzung von offenen WLAN-Netzen. Bei genauerem Hinsehen erweist sich das als Nebeneffekt eines viel breiteren Angriffs aufs Web – der eine bizarre Mischung aus Überwachung, Zensur und Selbstzensur offenbart.“
Das Internet galt in Russland lange als letzte Bastion freier Meinungsäußerung. Das klingt auf gewisse Weise pathetisch, aber es ist viel Wahres dran. Zum einen, weil es die Unmittelbarkeit von Meinungsäußerung ermöglicht – worin ja auch in jedem anderen Land, also im Medium per se begründet, der Vorteil liegt. In Russland kam hinzu, dass die Staatsmacht es lange Zeit als Medium unterschätzte, das Einfluss auf Meinungsbildung und Selbstorganisation in einer Gesellschaft hat. Die kriminellen Elemente im Web wahren den Regierungen bis 2007 im Prinzip egal, zumindest gemessen am einsetzenden Gesetzgebungsprozess zu Websperren. Nun werden die Gesetze immer restriktiver – und dieser Text gibt einen aktuellen Überblick, was das praktisch bedeutet.